Durch das im Dezember 2016 verabschiedete Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde unter anderem die Verlagerung der Eingliederungshilfe vom Fürsorgesystem der Sozialhilfe in das Teilhaberecht des SGB IX veranlasst. In diesem Zusammenhang wurde den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe im Juli 2018 mittels des Ausführungsgesetzes (AG BTHG NRW) die Leistungsträgerschaft der Eingliederungshilfe im Bereich …
Arbeitsbereich Behinderung, Teilhabe und Betreuungsrecht
Erhebung und Analyse der Frühförderstrukturen in den Mitgliedskörperschaften der Landschaftsverbände
Mitarbeiter:
Dr. Dietrich Engels, Judith Franken, Lisa Huppertz
Arbeitsbereich Behinderung, Teilhabe und Betreuungsrecht, Soziale Sicherung und Sozialpolitik
Untersuchung der jährlichen Einnahmen und Ausgaben bei den Leistungen der Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 4 BTHG (Finanzuntersuchung)
Das im Dezember 2016 verabschiedete Bundesteilhabegesetz (BTHG) umfasst eine Reihe von gesetzlichen Veränderungen, die insgesamt darauf abzielen, die Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen und Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Neben einer Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen ist in finanzieller …
Arbeitsbereich Behinderung, Teilhabe und Betreuungsrecht
Teilhabebericht NRW
Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich Deutschland im Jahr 2009 dazu verpflichtet, „den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern“ (Artikel 1). Die Vertragsstaaten sind in diesem …
Mitarbeiter:
Dr. Dietrich Engels, Alina Schmitz
Arbeitsbereich Behinderung, Teilhabe und Betreuungsrecht
Konzeptionelle Entwicklung des Teilhabeverfahrensberichts nach § 41 SGB IX n.F.
Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) soll mit Blick auf die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention die Grundlagen für ein modernes und leistungsfähiges Rehabilitations- und Teilhaberecht schaffen. Um Transparenz über das Leistungsgeschehen herzustellen, Möglichkeiten der Evaluation und Steuerung zu eröffnen und verfahrenshemmende Prozesse …
Mitarbeiter:
Dr. Dietrich Engels, Alina Schmitz