BTHG

Arbeitsbereich Soziale Sicherung und Sozialpolitik

Erhebung und Analyse der Frühförderstrukturen in den Mitgliedskörperschaften der Landschaftsverbände

Durch das im Dezember 2016 verabschiedete Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde unter anderem die Verlagerung der Eingliederungshilfe vom Fürsorgesystem der Sozialhilfe in das Teilhaberecht des SGB IX veranlasst. In diesem Zusammenhang wurde den Landschaftsverbänden Rheinland und West­falen-Lippe im Juli 2018 mittels des Ausführungsgesetzes (AG BTHG NRW) die Leistungsträgerschaft der Eingliederungshilfe im Bereich …

Farid HosseiniErhebung und Analyse der Frühförderstrukturen in den Mitgliedskörperschaften der Landschaftsverbände

Arbeitsbereich Behinderung, Teilhabe und Betreuungsrecht, Soziale Sicherung und Sozialpolitik

Untersuchung der jährlichen Einnahmen und Ausgaben bei den Leistungen der Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 4 BTHG (Finanzuntersuchung)

Das im Dezember 2016 verabschiedete Bundesteilhabegesetz (BTHG) umfasst eine Reihe von gesetzlichen Veränderungen, die insgesamt darauf abzielen, die Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen und Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Neben einer Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen ist in finanzieller …

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Alina SchmitzUntersuchung der jährlichen Einnahmen und Ausgaben bei den Leistungen der Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 4 BTHG (Finanzuntersuchung)

Arbeitsbereich Behinderung, Teilhabe und Betreuungsrecht

Konzeptionelle Entwicklung des Teilhabeverfahrensberichts nach § 41 SGB IX n.F.

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) soll mit Blick auf die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention die Grundlagen für ein modernes und leistungsfähiges Rehabilitations- und Teilhaberecht schaffen. Um Transparenz über das Leistungsgeschehen herzustellen, Möglichkeiten der Evaluation und Steuerung zu eröffnen und verfahrenshemmende Prozesse …

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Alina SchmitzKonzeptionelle Entwicklung des Teilhabeverfahrensberichts nach § 41 SGB IX n.F.

Arbeitsbereich Behinderung, Teilhabe und Betreuungsrecht

Rechtliche Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe

Die im Bundesteilhabegesetz (BTHG) erfolgte Reform der Eingliederungshilfe umfasst auch eine Neudefinition des leistungsberechtigten Personenkreises. Die bisherige Definition des leistungsberechtigten Personenkreises der Eingliederungshilfe als Menschen mit „wesentlicher“ Behinderung  soll von einer gesetzlichen Regelung abgelöst werden, die die Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe in der Legaldefinition des leistungs­berech­tigten Personenkreises der Eingliederungshilfe auf …

Alina SchmitzRechtliche Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe