Arbeitsbereich Behinderung, Teilhabe und Betreuungsrecht

Rechtliche Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe

Die im Bundesteilhabegesetz (BTHG) erfolgte Reform der Eingliederungshilfe umfasst auch eine Neudefinition des leistungsberechtigten Personenkreises. Die bisherige Definition des leistungsberechtigten Personenkreises der Eingliederungshilfe als Menschen mit „wesentlicher“ Behinderung  soll von einer gesetzlichen Regelung abgelöst werden, die die Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe in der Legaldefinition des leistungs­berech­tigten Personenkreises der Eingliederungshilfe auf der Grundlage einer wissenschaft­lichen Überprüfung beinhaltet. Dabei soll der bisherige leistungsberechtigte Personenkreis nicht verändert werden.

Vor diesem Hintergrund werden in dem Forschungsvorhaben gem. Artikel 25 Abs. 5 BTHG „die rechtlichen Wirkungen von Artikel 25a § 99 auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe“ untersucht.

Der Abschlussbericht ist als Bundesdrucksache 19/4500 erschienen, online abrufbar als PDF-Dokument unter:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/045/1904500.pdf

Mitarbeiter: Dr. Dietrich Engels, Alina Schmitz

Auftraggeber: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Status: abgeschlossen

Kooperationspartner: Dr. Matthias Schmidt-Ohlemann (Stiftung kreuznacher diakonie und Deutsche Vereinigung für Rehabilitation), Prof. Dr. Felix Welti (Universität Kassel), Thomas Schmitt-Schäfer - transfer Unternehmen für soziale Innovation

Alina SchmitzRechtliche Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe
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