Abstract: Das Bundesteilhabegesetz hat finanzielle Auswirkungen auf Länder und Kommunen, die nach Artikel 25 Absatz 4 BTHG zu überprüfen sind. Dieser Prüfauftrag umfasst Untersuchungen in sechs Themenbereichen, dies sind:
(1) verbesserte Einkommens- und Vermögensanrechnung,
(2) Einführung des Budgets für Arbeit und der anderen Leistungsanbieter,
(3) neue Leistungskataloge für die soziale Teilhabe und die Teilhabe an Bildung,
(4) Trennung der Fachleistungen der Eingliederungshilfe von den Leistungen zum Lebensunterhalt,
(5) Einführung neuer Planungsverfahren sowie
(6) Einführung von Frauenbeauftragten in den Werkstätten für behinderte Menschen und überregionale Interessenvertretung.
Auf der Basis von Dokumentationen, Trägerbefragungen und statistischen Analysen werden die finanziellen Entlastungen und Belastungen der Träger der Eingliederungshilfe und der Grundsicherung hochgerechnet und mit der Kostenschätzung verglichen, die im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens vorgenommen wurde.

Quelle: Engels, D.; Matta, V; Fakdani, F. (2022): Untersuchung der jährlichen Einnahmen und Ausgaben bei den Leistungen der Eingliederungshilfe nach Art. 25 Absatz 4 BTHG (Finanzuntersuchung) im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Abschlussbericht 2022. Forschungsbericht des BMAS 612, Berlin.

Link: Pressemitteilung

Abstract: Die Studie untersucht die bisherige Praxis und Wirkung der ersten drei Reformstufen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG). Methodisch umfasst die Studie zwei Bestandteile: (1) eine Implementationsanalyse, welche die Auswirkungen auf die Verwaltung und die Praxis der Leistungserbringung beleuchtet und (2) eine prozessbegleitende Befragung von Leistungsbeziehenden der Eingliederungshilfe, zur Analyse der Auswirkungen des BTHG auf die gesellschaftliche Teilhabe dieser Menschen.

Quelle: Schütz, H.; Thiele, N.; Kleudgen, M.; Deutschmann, C.; Schmitz, A.; Engels, D.; Huppertz, L.; Frie, T. (2022): Untersuchung der Ausführung sowie der absehbaren Wirkungen der neuen Regelungen der Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose) im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Abschlussbericht 2022. Forschungsbericht des BMAS 611 Berlin.

Link: Pressemitteilung

Abstract: In der Studie »Qualität in der rechtlichen Betreuung« wurde die praktische Umsetzung unterschiedlicher Maßnahmen zur Qualitätssicherung empirisch untersucht. Dieser Beitrag zeigt für verschiedene Akteure des Betreuungswesens mögliche Ansatzpunkte auf, die zu einer Steigerung der Betreuungsqualität beitragen können.

Quelle: Köller, R.; Matta, V. & Schmitz, A. (2021): Qualitätsmaßstäbe und Qualitätssicherung in der rechtlichen Betreuung, in: Sozialmagazin 10/21, S. 22-29.

Link: Sozialmagazin

Abstract: In Deutschland gibt es bisher kaum Erhebungen dazu, wie Bundestagsabgeordnete wissenschaftliche Expertise nutzen. Internationale Erfahrungen zeigen jedoch, dass diese Information wichtig für den Dialog zwischen Wissenschaft und Politik ist. Deswegen hat die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) mit einer Befragung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages und ihrer Mitarbeitenden beauftragt. Die Ergebnisse sind im Diskussionspapier „Nutzen von wissenschaftlicher Evidenz – Erwartungen an wissenschaftliche Expertise“ erschienen und wurden durch die Autorinnen und Autoren interpretiert. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erklären Fragestellung, Methode und Ergebnisse der Befragung und skizzieren Schlussfolgerungen für die wissenschaftsbasierte Politikberatung.

Quelle: Seidel, K., Verbeek, H., Fessel, S., Meer, F. (2021): Nutzen von wissenschaftlicher Evidenz – Erwartungen an wissenschaftliche Expertise. Bericht über eine Bundestagsbefragung im Rahmen der Leopoldina-Evidenzinitiative unter Leitung von Regina T. Riphahn und Monika Schnitzer. Diskussion Nr. 27, Halle (Saale): Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina.

Link: Diskussionspapier

Abstract: Die Teilnahme entkoppelter Jugendlicher an einer Maßnahme des Übergangssystems stellt oftmals die häufigste Alternative zur Aufnahme einer Ausbildung dar. Für Philipp Fuchs und Jan F. C. Gellermann steht jedoch nicht die Erfolgsbetrachtung des Übergangssystems im Vordergrund. Stattdessen richtet sich ihr Fokus auf Deutungen und Entwicklungen von Jugendlichen, die sich in Maßnahmen des Übergangssystems befinden und gleichzeitig von sozialer Entkopplung bedroht beziehungsweise akut betroffen sind. Auf diese Weise soll einerseits den Deutungen von Jugendlichen in prekären Lagen Raum gegeben und andererseits der Blick für nicht-intendierte Entwicklungen während des Aufenthalts im Übergangssystem geschärft werden.

Abstract: The working conditions of trainees have been a subject of public debate in the European Union in recent years. Concerns have been raised not only about the learning quality but also about unfair traineeships and/or the lack of remuneration, especially if traineeships are in the “open market”, i.e. outside formal curricula or outside the supervision of a third entity. In order to better inform the public debate, this study provides a condensed overview of the remuneration polices for open-market traineeships in the EU-27. An overview table for all the 27 Member States, together with accompanying country profiles, serves as the basis for a typology of policy regimes regarding the remuneration of open-market traineeships. All Member States have been assigned to one of five policy regimes based on three analytical dimensions. Whereas some Member States have adopted specific regulations on the remuneration of open-market traineeships, the legal framework in other Member States is ambiguous. Traineeship-specific legislation mostly regulates remuneration below the national minimum wage. In some Member States with no traineeship-specific legislation, it is not clear whether open-market traineeships are considered regular employment and would therefore be covered by the national minimum wage. To extend the knowledge base on remuneration policies and their application in practice, the last section proposes multiple options for further research.

Quelle: Kalvelage, Georg (2021): Remuneration of Open-Market Traineeships in EU-27. Ad Hoc Request for the European Network of Public Employment Services. Publications Office of the European Union. Luxembourg.

Link: Report (PDF)